Nutzungsbedingungen doXiview

Bitte lesen Sie nachfolgenden Bedingungen aufmerksam, bevor Sie doXiview nutzen. Mit der Nutzung erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden und sind daran gebunden.

1. Gegenstand und Anwendungsbereich
   
   1. Mit CIB doXiview können Dokumente zur einfachen Betrachtung über das Internet bereitgestellt werden. Weitere Anwendungen sind die Texterkennung sowie das dauerhafte Schwärzen von Texten.
   2. Eine Anmeldung oder Registrierung ist nicht erforderlich.
   3. Um doXiview zu verwenden, müssen Sie über eine Anbindung an das Internet verfügen, sowie über entsprechende Hard- und Software. Die Aufrechterhaltung der Netzverbindung sowie die Beschaffung und Bereitstellung der für die Nutzung der Plattform erforderlichen Hard- und Software ist nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen. Um doXiview nutzen zu können, müssen Sie daher eigenverantwortlich für einen Internetzugang und alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Gebühren selbst tragen.
2. Nutzungsrecht
   
   1. CIB software GmbH (im Folgenden CIB) gewährt dem Nutzer das beschränkte, einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht zur Nutzung des doXiview-Dienstes für die in diesen Bedingungen formulierten Zwecke.
   2. Die Nutzung hat ausschließlich für eigene Zwecke zu erfolgen. Eine Berechtigung zur kommerziellen Nutzung oder Weiterverwertung wird nicht eingeräumt.
   3. Nutzer können unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen werden; andere Personen bedürfen der Einwilligung eines gesetzlichen Vertreters.
   4. Abweichend gelten für die eingebauten software libraries, die jeweiligen Lizenzbedingungen der Open Source Software.
3. Pflichten des Nutzers
   
   1. Der Nutzer wird die doXiview-Dienste ausschließlich in Übereinstimmung mit geltendem Recht und diesen Nutzungsbedingungen nutzen. Insbesondere wird der Nutzer dafür Sorge tragen, dass die von ihm über und im Rahmen der Nutzung der doXiview-Dienste zugänglich gemachten oder verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z. B. Persönlichkeitsrechte, Rechte am eigenen Bild, Urheberrechte, Markenrechte u.ä.) verletzen und nicht in sonstiger Weise gegen geltendes Recht (z.B. Jugendschutzvorschriften) verstoßen.
   2. Der Nutzer stellt sicher, dass die verwendeten Dokumente keine personenbezogenen Daten beinhalten. Die Nutzung des doXiview-Services für Dokumente mit personenbezogenen Inhalten ist nicht gestattet. Nähere Informationen zum Umgang mit Daten können der Datenschutzerklärung von CIB entnommen werden.
4. Haftungsfreistellung
   
   1. Der Nutzer stellt CIB von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die Dritte aufgrund einer rechtsverletzenden Nutzung des doXiview-Dienstes durch den Nutzer geltend machen.
   2. Der Nutzer übernimmt alle angemessenen Kosten, die CIB aufgrund der Verletzung von Rechten Dritter durch den Nutzer entstehen. Der Nutzer hat das Recht nachzuweisen, dass CIB tatsächlich geringere Kosten entstanden sind.
   3. Die vorstehenden Pflichten gelten nur, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung zu vertreten hat, das heißt, soweit er diese wissentlich oder willentlich begangen oder die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht gelassen hat.
5. Haftungsbeschränkung
   
   1. Sollte dem Nutzer durch die Nutzung des mit doXiview unentgeltlich zur Verfügung gestellten Dienstes ein Schaden entstehen, so haftet CIB nur, soweit der Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung entstanden ist und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) oder grober Fahrlässigkeit.
   2. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit einer Person.
6. Kosten
   
   1. Der Dienst doXiview ist derzeitig hinsichtlich des beschriebenen Leistungsumfangs kostenlos. CIB behält sich vor, die Funktionen des doXiview-Dienstes in der Zukunft kostenpflichtig anzubieten bzw. um kostenpflichtige Funktionen zu erweitern. Hierauf wird der Nutzer spätestens vor der erstmaligen Inanspruchnahme eines kostenpflichtigen Services hingewiesen.
7. Änderung des Dienstes
   
   1. CIB ist jederzeit berechtigt, die bereitgestellten Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen oder die Dienste einzustellen. CIB wird hierbei jeweils auf die berechtigten Interessen der Nutzer Rücksicht nehmen.
8. Datenschutz
   
   1. Unsere Services dürfen nur für Dokumente ohne personenbezogenen Inhalt genutzt werden. Bitte beachten Sie daher, dass Sie keine Dokumente hochladen, die personenbezogene Daten enthalten. Nähere Informationen zum Umgang mit Daten können der Datenschutzerklärung von CIB entnommen werden.
9. Änderung der Nutzungsbedingungen
   
   1. CIB behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Es gelten die Nutzungsbedingungen, die zum Zeitpunkt der Nutzung in Kraft sind.
10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
    
    1. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG).
    2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, der Sitz des Dienstanbieters.
11. Kontaktdaten
    

    CIB software GmbH
    Elektrastraße 6a
    81925 München
    Tel: +49 89 143 60 – 0
    E-Mail: info@cib.de